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AGB

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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind verbindlich für den Geschäftsverkehr, insbesondere Angebote, Ansichtssendungen, Kommissionsrechunugen und Verkäufe der Galerie Obrist und werden vom Besteller bzw. Empfänger ausdrücklich anerkannt. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bei Nichtanerkennung der Bedingungen ist jedes Angebot und jede Lieferung der Galerie Obrist abzulehnen, bzw. postwendend zurückzusenden, andernfalls gilt ein Widerspruch als nicht erhoben.

2. Bestellungen
Bestellungen gelten erst mit der Auftragsbestätigung als angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt im allgemeinen ohne besondere Erwähnung mit der Rechnungsstellung.

3. Preise
Die Preise sind ausschließlich in Euro angegeben und beinhalten die jeweilige Mehrwertsteuer.

4. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist direkt nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen. Bei Kunden, die bei der Galerie Obrist angemeldet oder bereits bekannt sind, erfolgt die Rechnungsstellung in der Regel mit Lieferung der Ware. Die Galerie Obrist behält sich aber jederzeit vor, ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen. Diese Regel gilt insbesondere für Neukunden.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Diskontsatz zu vergüten und zwar ab Fälligkeit der Rechnung. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Banküberweisungen und Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, so steht der Galerie Obrist das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen und noch nicht gelieferte Ware zurückzuhalten.

5. Eigentumsvorbehalte
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks Eigentum der Galerie Obrist gem. § 455 BGB. Sie darf vor der vollständigen Bezahlung oder vor der endgültigen Gutschrift der dafür hingegebenen Schecks ohne Zustimmung der Galerie Obrist weder verpfändet, noch zur Sicherstellung übereignet werden.

6. Lieferungen
Jede Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Empfängers bzw. Bestellers. Die Gefahr geht auf den Empfänger bzw. Besteller über, wenn die Ware die Geschäftsräume der Galerie Obrist verläßt. Die Kosten für Versand, Verpackung und Versicherung werden in der Rechnung ausgewiesen. Ab einem Auftragswert von Euro 200,– ist der Abschluß einer Transportversicherung zu Lasten des Empfängers bzw. Bestellers verpflichtend. Sofern der Besteller bzw. Empfänger keine besondere Weisung erteilt, übernehmen wir keine Verbindlichkeiten für billigsten oder schnellsten Versand. Rücksendungen an die Galerie Obrist erfolgen auf Kosten und Gefahr des Absenders. Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen und auf Kosten und Gefahr des Rücksenders an diesen zurückgesandt. Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang ausgeliefert.

7. Lieferzeit
Für Überschreitung der Lieferzeit ist die Galerie Obrist nicht verantwortlich, sofern diese durch Umstände, welche die Galerie Obrist nicht zu verantworten hat, verursacht wird.

8. Angebote
Alle Angebote der Galerie Obrist am Museum sind freibleibend. Zwischenverkauf und Preisänderung behalten wir uns bis zum Festverkauf vor.

9. Gerichtsstand / Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Essen.

10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bedingung des Vertrages ungültig sein, werden die restlichen Bedingungen davon nicht berührt.